Die Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg und der Verstoß gegen das Völkerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Politische Wissenschaft II, Sprache: Deutsch, Abstract: Es bleibt dabei: Unter meiner Führung wird sich Deutschland an einer Intervention im Irak nicht beteiligen (vgl. Handlsbatt 2003: o.S.). Mit diesen Worten erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder den Bundesbürgern, dass Deutschland sich an einer Intervention im Irak nicht beteiligen werde. In der bis heute andauernden Debatte über den Irakkrieg steht zur Diskussion, inwieweit sich Deutschland am Irakkrieg beteiligt hat und ob die Unterstützung aktiv erfolgte. In dieser Arbeit soll u.a. der Frage nachgegangen werden, in welchem Umfang die USA die Beschlüsse des Sicherheitsrates ignoriert haben könnten und ob die angegebenen Gründe der Intervention wirklich die Ausschlaggebenden waren. Warum hat die rot-grüne Bundesregierung anfänglich den Krieg abgelehnt und die USA trotzdem umfangreich im Krieg gegen den Irak unterstützt? Spielte der Wahlkampf eine Rolle oder sind es die globalen Interessen, um Macht und Ressourcen, die eine Übergeordnete Rolle spielten? Warum wurde das Völkerrecht durch die Bundesregierung verletzt, obwohl keine deutschen Soldaten in aktiven Kampfhandlungen verwickelt waren? Diese und viele andere Fragen stellen sich, wenn man sich mit der deutschen Beteiligung am Irakkrieg beschäftigt. Aus dem Zusammenhang, dass die BRD sich nicht an einem Krieg gegen den Irak beteiligen werde, ergibt sich meine These, dass trotz offizieller Ablehnung zur Unterstützung der USA im Krieg gegen den Irak, die BRD bei einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mitgewirkt hat und somit gegen das Völkerrecht verstoßen wurde. Noch vor und während der Bundestagswahlen im Jahre 2002 wurde von der rot-grünen Regierung der Standpunkt der Kriegsablehnung kompromisslos vertreten, jedoch nach dem knappen Wahlerfolg, nach und nach relativiert (vgl. Jesse 2002: 46). Obwohl im Rahmen der Operation Iraqi Freedom keine deutschen Soldaten auf irakischem Boden eingesetzt wurden, gab es eine umfangreiche Beteiligung, die hier aufgezeigt werde soll, um das Ausmaß der Unterstützung seitens der Bundesregierung zu klären.