Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden u…
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Produktdetails
Weitere Autoren: Riedel, Daniel
- ISBN: 978-3-8329-7040-6
- EAN: 9783832970406
- Produktnummer: 12029715
- Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co
- Sprache: Deutsch
- Erscheinungsjahr: 2012
- Seitenangabe: 102 S.
- Masse: H22.7 cm x B15.3 cm x D1.5 cm 168 g
- Auflage: 1. Auflage
- Reihenbandnummer: 103
- Gewicht: 168
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