Reformen als Unmöglichkeit der Verteidigungspolitik? - Die Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Jahre 2003 und die Folgen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Duisburg-Essen (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit der Gründung der Deutschen Bundeswehr im Jahre 1955 und ihrer Aufstellung im darauffolgenden Jahr, waren die Struktur, der Umfang, die Ausbildung, die Ausrüstung und der Auftrag auf die Verteidigung der Landesgrenzen ausgerichtet. Doch mit dem Wandel der politischen Rahmenbedingungen nach dem Fall der Mauer und der damit einhergehenden Wende der sicherheitspolitischen Lage in den 1990er Jahren, veränderte sich auch die Aufgabenstellung der Bundeswehr. Auf Grund der veränderten Sicherheitslage und dem erweiterten Aufgabenspektrum waren die Strukturen, der Aufbau, das Material und die Ausbildung der Bundeswehr überholt und mussten dementsprechend angepasst werden. Die deutsche Beteiligung an der militärischen Großoperation Operation Enduring Freedom war der Anlass für eine Überarbeitung der Reform Rudolf Scharpings - Eine Reform der Reform. Der nachfolgende Bundesminister der Verteidigung, Dr. Peter Struck, erließ daraufhin im Mai 2003 die Verteidigungspolitischen Richtlinien für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung, die als Grundlage eines umfassenden Reformprojektes dienten. Darauf aufbauend wurde im Folgejahr die Konzeption der Bundeswehr erlassen. Der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhahn sprach im Zuge der Reform von einer Transformation der Streitkräfte. Zur Erarbeitung der Thematik wird zunächst die Forschungsfrage hergeleitet und das ent-sprechende Forschungsdesign bestimmt. Im Anschluss gilt es, den theoretischen Analyserahmen zu erstellen. Diesem liegt der Akteurzentrierte Institutionalismus nach Renate Mayntz und Fritz W. Scharpf, sowie das Vetospielertheorem nach George Tsebelis zu Grunde. Nachstehend erfolgt die Darstellung der Transformation der Bundeswehr. Zu diesem Zweck ist es anfangs notwendig die Ausgangslage aufzuzeigen und zu erläutern, warum eine Reform der Bundeswehr erfolgte. Daran schließt die Betrachtung der Reformvorhaben 2003/2004 an, um darauf aufbauend den Stand der Umsetzung im Jahre 2010 darzulegen. Infolge dessen klärt ein Zwischenfazit, welche Aspekte der zu untersuchenden Kategorien implementiert wurden und welche nichtintendierten Sekundäreffekte dabei gegebenenfalls entstanden sind. Im vierten Teil sollen vor dem Hintergrund des Akteurzentrierten Institutionalismus und des Vetospielertheorems die Vetospieler und die institutionalisierten Einflussfaktoren herausgearbeitet und analysiert werden, um im Fazit die formulierte Forschungsfrage zu beantworten.