Zur Konkurrenz von Verbindlichkeitsrückstellungen und Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

Rückstellungen sind auf der Passivseite ausgewiesene Bilanzpositionen, die dazudienen, die betrieblichen Verpflichtungen des Kaufmanns vollständig auszuweisen.Im handelsrechtlichen Rückstellungskatalog werden insbesondere in§ 249 Abs. 1 Satz 1 HGB die Verbindlichkeits- und die Drohverlustrückstellunggenannt. Aufgrund des Maßgeblichkeitsgrundsatzes, welcher in § 5 Abs. 1 EStGkodifiziert ist, sind Handels- und Steuerbilanz eng miteinander verbunden, da fürdie steuerliche Gewinnermittlung das Betriebsvermögen nach handelsrechtlichenGrundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist. Demnach sind inder Steuerbilanz grundsätzlich sowohl Verbindlichkeits- als auch Drohverlustrückstellungenanzusetzen. Mit der Einführung des § 5 Abs. 4a EStG und demdamit verbundenen Verbot zur Passivierung von Drohverlustrückstellungen wirddie Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz in einem bedeutsamenThemenbereich durchbrochen. Aufgrund der steuerlichen Nichtanerkennung derDrohverlustrückstellung und der damit einhergehenden Erhöhung der steuerlichenBemessungsgrundlage gewinnt die Abgrenzung der beiden Rückstellungen anBedeutung. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Steuerpflichtige geneigt seinkönnten, Verbindlichkeitsrückstellungen anzusetzen, um einen Gewinnminderungseffektder steuerlichen Bemessungsgrundlage zu erzielen. Folglich isteine klare Abgrenzung beider Rückstellungen unabdingbar und gewinnt auch fürdie Praxis an Relevanz.Den Ausgangspunkt dieser Arbeit bildet eine kurze Darstellung der wesentlichenCharakteristika der Verbindlichkeits- und der Drohverlustrückstellung. Imnächsten Schritt wird eine Abgrenzung der beiden Rückstellungen vorgenommen.Dabei muss besonders die Zwecksetzung der beiden Rückstellungen näherbetrachtet werden, um die wesentlichen Unterschiede und Gemeinsamkeitenverdeutlichen zu können. Schwerpunkt soll hierbei sowohl der zu betrachtendeZeitraum beider Rückstellungen als auch der Ansatz der Höhe nach bilden. DesWeiteren gilt es herauszuarbeiten, unter welchen Voraussetzungen einKonkurrenzverhältnis besteht. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Darstellungdes Konkurrenzverhältnisses anhand ausgewählter Anwendungsbeispiele. Daraufaufbauend muss der Frage nachgegangen werden, ob unter Beachtung des jeweilszugrunde liegenden Sachverhalts die Passivierung einer Verbindlichkeits- odereiner Drohverlustrückstellung als gerechtfertigt erscheint.