Das Europäische Patentrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,4, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das heutige Zeitalter der Globalisierung und fortschreitenden technischenEntwicklung setzt für viele Unternehmen und Institutionen eine hoheAnpassungsfähigkeit und Flexibilität voraus. Besonders im internationalen Raumkönnen sich Firmen nur behaupten, wenn sie Wettbewerbsvorteile gegenüber derschnell wachsenden Konkurrenz vorweisen können. Forschung und Entwicklungstehen dabei oftmals im Mittelpunkt, da gerade neue Innovationen einen solchenWettbewerbsvorteil und somit auch eine gesicherte Zukunft bedeuten. Um diesenVorteil erhalten zu können und die gefundenen Informationen nicht an dieKonkurrenz zu verlieren ohne dabei den allgemeinen technischen Fortschritt durchdas Zurückhalten von Gedankengut und Erfindungen zu verlangsamen, stehenden Unternehmen Patente zur Verfügung.Ziel dieser Arbeit ist, das europäische Patentrecht darzustellen und besonders aufdie materiellen Voraussetzungen zur Patenterlangung einzugehen. Dabei werdenim ersten Abschnitt allgemeine Informationen zum europäischen Patent unddessen Grundlage, dem Europäischen Patentübereinkommen, gegeben. Imfolgenden Hauptteil werden die einzelnen Voraussetzungen erklärt, welche für dieErlangung eines Patents maßgeblich sind. Weiterhin wird auch das administrativeVerfahren angesprochen, welches vor dem Europäischen Patentamt zurPatenterteilung durchgeführt werden muss. Anschließend folgt eine Beschreibungdes Wirkungs- und Schutzbereiches europäischer Patente. Den Abschluss derArbeit bilden eine Gegenüberstellung des europäischen Patents zu nationalenPatenten und eine eigene Stellungnahme.