Legitimität und Grenzen der Terrorismusbekämpfung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Philosophie - Praktische (Ethik, Ästhetik, Kultur, Natur, Recht, ...), Note: 1,3, Universität Konstanz, Veranstaltung: Rechtfertigung politischer Gewalt, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens seit dem Anschlag auf das World Trade Center am 11.September 2001 stehen Terrorismus und seine Bekämpfung ganz oben auf der politischen Tagesordnung der internationalen Gemeinschaft. So wurde der Krieg der USA gegen das Taliban-Regime in Afghanistan unter dem Logo des war on terrorism geführt und auch für den laufenden Irakkrieg gab die US-Regierung (neben anderen Gründen) Verbindungen des Iraks zu terroristischen Vereinigungen als Kriegsgrund an. In nahezu allen westlichen Staaten, vorneweg den USA, Groß Britannien und Deutschland, werden verstärkte Sicherheitsvorkehrungen getroffen & verschärfte Gesetze für die innere Sicherheit erlassen. Polizei und Geheimdienste erfahren einen deutlichen Ausbau ihrer Kompetenzen, was von Datenschützer & Bürgerrechtlern lauthals beklagt wird. Und die USA senken die Entwicklungshilfe der USA zugunsten neuer Militärausgaben von niedrigem Niveau weiter ab. Somit stellt sich die Frage, welche Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung legitim sind und aus welchen Gründen heraus dies der Fall ist. Die folgende Hausarbeit mit dem Titel Legitimität & Grenzen der Terrorismusbekämpfung soll den Versuch darstellen, eben dies - zumindest in Ansätzen- zu klären. Dabei sind der Behandlung des Themas aufgrund seiner Komplexität natürlich relativ enge Grenzen gesetzt: Auf eine endgültige Definition des Begriffes Terrorismus muss verzichtet werden, Schwerpunkt ist zudem die Terrorismusbekämpfung durch westliche Staaten. Terror, der von einem Staat gegenüber seinen Bürgern ausgeübt wird, wird hier als rein nationale Angelegenheit betrachtet, seine Bekämpfung folglich außen vor gelassen. Ausgeklammert werden auch all jene Maßnahmen, die lediglich der Beseitigung oder Verringerung der Folgen dienen ohne den Terrorismus direkt anzugehen, also bspw. die Sicherung von Atomkraftwerken. Ebenso werden nicht alle Anti-Terror-Maßnahmen im gleichem Umfang behandelt werden können, geheimdienstliche Methoden bleiben gänzlich unberücksichtigt. Das Hauptaugenmerk der Arbeit soll gemäß des Seminarthemas - vor allem auf der Frage liegen, ob & wie politische Gewalt als Mittel der Terrorbekämpfung gerechtfertigt werden kann.