Über die Demokratie in der Schweiz. Der Mythos und die politische Kultur in der halb-direkten Demokratie

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Sonstiges, Note: 2,3, Universität Augsburg, Veranstaltung: Die Schweiz und die Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Titel dieser Hausarbeit an Anlehnung zu Alexis de Tocquevilles Vortrag Bericht über die Demokratie in der Schweiz und seinem Hauptwerk Über die Demokratie in Amerika ist nicht nur zufällig gewählt. Da diese Arbeit im Rahmen eines Blockseminars verfasst wurde und unser Seminar die Möglichkeit hatte die Schweiz zu besuchen, um vor Ort Wissen zu erarbeiten und in einem begrenzten Rahmen auch Erfahrungen zu sammeln, sollen diese durchaus in die Hausarbeit einfließen. Natürlich ist unser Kurzaufenthalt in der Schweiz nicht mit Tocquevilles Reisen durch Amerika, bei der seine umfassenden Analysen des politischen Systems entstanden sind, zu vergleichen. Deshalb kann natürlich auf die übliche Arbeit mit wissenschaftlicher Lektüre nicht verzichtet werden. Die Arbeit soll einen Überblick über das politische System der Schweiz, dem Demokratieverständnis der Schweizer und dem Mythos der Entstehung der Schweiz verschaffen. Dabei soll ein besonderes Augenmerk auf der politischen Kultur in der Schweiz liegen. Wie ist diese Kultur, die stark mit der Möglichkeit, der direkten Einflussnahme der Stimmbürger zusammenhängt entstanden? Eine politische Kultur und Tradition die einen einzigartigen Sonderweg der halb-direkten Demokratie für die Schweiz ermöglichte. Wie haben die weit reichenden Mitbestimmungsrechte die politische Kultur und das Demokratieverständnis beeinflusst? Der Ursprung des Titels liegt jedoch nicht nur in unserer Bildungsreise, sondern auch im Vorhaben, in dieser Seminararbeit Vergleiche zwischen Tocquevilles Analyse von Mehrheitsentscheidungen im Amerika des 19. Jahrhunderts und den üblichen Mehrheitsentscheidungen in der heutigen Schweiz zu ziehen. Befördern direkte Demokratie, Volksreferenden und das Beharren auf einem statischen Konkordanzsystem nicht eine Tyrannei der Mehrheit in Tocqevilles Sinne? Wie steht es um den Minderheitenschutz in der Schweiz? Wie weit reicht der Einfluss von Interessenverbänden und Medien? Das sind Fragen die diese Hausarbeit beantworten will, immer im Bezug auf Tocquevilles Hinweise auf Gefahren der Mehrheitsdemokratie und seinen Analysen, zur Beeinflussung der Mehrheit von einer herrschenden öffentlichen Meinung. Was die direkte Entscheidungsmöglichkeit angeht, haben gerade die Schweiz und die USA einen Sonderstatus. Obwohl in den USA diese Möglichkeiten sehr begrenzt und meist auf kommunaler Ebene ihre Wirkung entfalten. Trotzdem sind die direkten Volksrechte in diesen beiden Ländern traditionell verankert: