Minderheitsregierungen auf Landesebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaften und Soziologie), Veranstaltung: Hauptseminar: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeit des seit Ende der 1980er Jahre in Westdeutschland vorherrschenden Parteiensystems ist vorüber. Hatte man es bisher mit vier Parteien zu tun, die man einem bürgerlichen (CDU/CSU, FDP) und einem linken (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Lager zuordnen konnte, hat sich dies mit den Wahlerfolgen der Linkspartei geändert. Nachdem die PDS-Nachfolgepartei schon im Jahr zuvor in Bremen und Bremerhaven souverän in die Bürgerschaft eingezogen war, konnte sie nun auch in anderen deutschen (Flächen-) Ländern die 5%-Hürde überspringen. Sie ist mittlerweile in zehn deutschen Landesparlamenten vertreten und hat sich somit im deutschen Parteiensystem etabliert hat.Dies hat unter anderem Konsequenzen für die Regierungsbildung. Konnte weder das bürgerliche noch das linke Lager die Mehrheit der Sitze im Parlament auf sich vereinen, und waren die Verantwortlichen nicht an Experimenten interessiert (wie beispielsweise einem schwarz-grünen Bündnis wie in Hamburg), war für die Politik in solchen Fällen die Bildung einer großen Koalition die einzig akzeptable Lösung. Seit den Ereignissen in Hessen im letzten Jahr ist nun aber wieder eine andere Variante in den Blickpunkt des Interesses geraten: Die Minderheitsregierung. Zwar war die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten SPD/Grünen-Minderheitsregierung nicht erfolgreich, jedoch wurde der Öffentlichkeit vor Augen gehalten, dass es eine Alternative zur großen Koalition gibt.Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob die Bildung und Etablierung von Minderheitsregierungen auf der gliedstaatlichen Ebene denkbar ist, was die Voraussetz