Die GASP im Wandel - Effizienz, Funktionalität und Aufgaben der gemeinsam Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Policy-making in der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Als am 20. März 2003 das 48-Stunden-Ultimatum der USA an den Irak mitder Aufforderung, Saddam Hussein solle das Land verlassen, auslief undum 3:34 Uhr MEZ zwei Tarnkappenbomber einen kleinerenGebäudekomplex bei Bagdad angriffen (vgl. Manager Magazin 2003), hattenicht nur die Diplomatie der UNO mit ihrem langen, zähen Ringen um einefriedliche Lösung versagt. Auch die EU war nach Monaten diplomatischerVerhandlungen mit den USA untereinander gespalten und innerlichzerrissen. Innerhalb dieser gab es tiefe Differenzen darüber, ob und unterwelchen Umständen ein Krieg gegen den Irak gerechtfertigt (SpiegelOnline I 2003) war. Es waren die Großen Europas, die auf EU-Ebene keineklare Linie definieren konnten. Während die Regierungen von Spanien undGroßbritannien die US-amerikanische Linie von einer militärischenIntervention (Spiegel Online I 2003) unterstützten, pochten Deutschland,Frankreich und Belgien [...] auf eine diplomatische Lösung (Spiegel OnlineI 2003).Eine Einigung auf den kleinstmöglichen Nenner brachte letztlich nur derBrüsseler Gipfel Mitte Februar 2003. Die Staats- und Regierungschefs derEU gaben hier eine gemeinsame Erklärung ab, zogen aber den Kriegausdrücklich als letztes Mittel ins Kalkül (Spiegel Online II 2003). So zeigteder Irak-Krieg die innere Zerrissenheit der EU, die Ohnmächtigkeit dieserInstitution und ihrer Diplomaten auf, aber auch das Scheitern derGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Javier Solana gingsogar soweit, zu behaupten, die EU sei an dem Konflikt gescheitert,wenngleich er zudem die immer noch andauernde Entwicklungsphase derUnion betonte. Man habe zwar eine gemeinsame Außenpolitik, aber keineEinheitliche (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Hier offenbarte sich eben dasDilemma der GASP, dass nämlich die EU-Verträge die Mitgliedstaaten zuraußenpolitischen Koordinierung, aber nicht zu einheitlichen Positionenverpflichteten (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Der Irak-Konflikt machte aber vor allem eines deutlich: die gemeinsameAußen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist zuhandlungsunfähig, wenn eine Krise schnelles Handeln und einheitlichesAuftreten erfordert. Die Frage nach der Funktionalität der GASP soll dahernun erörtert werden. [...]